Kampf für ein sauberes Business
FEHRALTORF. Rund 100 000 Putzhilfen arbeiten hierzulande schwarz. Das besagt eine von Adrian Gsell verfasste Studie. Jetzt will der Fehraltorfer gegen Schwarzarbeit mobil machen. Und scheitert an der Politik.
Adrian Gsells Kampf ist verloren, bevor er richtig begonnen hat. «Noch eine Woche, höchstens», sagt der Unternehmer und lehnt sich im kleinen Ledersitz seines Fehraltorfer Büros zurück. «Dann höre ich auf.» Der ernste Unterton in seiner Stimme ist ungekünstelt. Und zeugt von Enttäuschung. Adrian Gsell hat ein edles Ansinnen zum Politikum machen wollen – und scheiterte an der Politik selbst. Gsell will die Schwarzarbeitin der Reinigungsbranche reduzieren. Genau wie viele Politiker auch. Nur machen, da ist sich der 42-Jährige sicher, will niemand etwas. Und weil er selbst keine Zeit hat, wird das Ansinnen bald in der Aktenablage landen.
Vor acht Jahren hat Adrian Gsell die Putzfrauenagentur Putzfrau.ch gegründet. Aus einer einzelnen Agentur ist inzwischen eine Verwaltungszentrale geworden, die über 14 Agenturen in der ganzen Schweiz wacht. Rund 950 Personen, die meisten in einem Pensum von 50 Prozent, arbeiten für die Agenturen. «Alle völlig legal», betont Gsell. Legal bedeutet: Wer eine Putzhilfe beschäftigt, tritt als Arbeitgeber auf, mit allen Pflichten. Der Arbeitgeber muss nicht nur einen Vertrag mit der Putzhilfe abschliessen, sondern ist auch zur Bezahlung von Beiträgen an Unfallversicherung, Sozialversicherungen und Pensionskasse verpflichtet. Ein Aufwand, den viele scheuen.
Steuerliche Anreize gefordert
Rund 100 000 Haushaltsangestellte in der Schweiz arbeiteten im letzten Jahr schwarz. Das ist das Verdikt einer von Gsell verfassten Studie. Demnach beschäftigen 75 Prozent der Haushaltungen mit Putzhilfe diese illegal. «Der Bund hat 3,5 Millionen Franken in die Kampagne gegen Schwarzarbeit gesteckt, genützt hat sie praktisch nichts», moniert Gsell. Deshalb habe er einen anderen Ansatz gesucht. Um die Arbeitgeber zu bewegen, ihrer Deklarationspflicht nachzukommen, will der Fehraltorfer steuerliche Anreize schaffen. Sprich: Wer eine Reinigungshilfe anstellt, soll deren Kosten in den Steuern – wie beim Kinderbetreuungsabzug – abziehen können. «Dadurch würden Sozialleistungsbeiträge von rund 200 Millionen Franken entstehen», rechnet Gsell vor. Und da die Deklaration der Löhne zu höheren Steuereinnahmen führe, sei der durch Abzüge entstehende Steuerrückgang quasi egalisiert. Eine praktikable Lösung, findet Gsell. «Mit der Vorlage würde das politische Lager von links bis rechts abgeholt», sagt er. «Die Linke wegen des Arbeitnehmerschutzes, die Rechte wegen des zusätzlichen Steuerabzugs.»
Gewerkschaft ist kritisch
Das Interesse der Politiker hielt sich jedoch in Grenzen. Zwar sei er immer wieder auf offene Ohren gestossen, so Gsell. «Ich hätte den Vorstoss aber beschlussfertig auf dem Silbertablett liefern müssen. Das wollte ich nicht.» Eine Zusammenarbeit, wie er sie sich gewünscht hatte, kam nicht zustande. «Ich wurde pausenlos mit Versprechungen hingehalten», sagt er. «Passiert ist nie etwas.»
Die Zurückhaltung überrascht indes nicht. Der Schweizerische Gewerkschaftsbund äusserte sich zur Idee genauso kritisch wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco). Der gemeinsame Nenner: Man wolle bei der jetzigen Politik bleiben, um das Gesetz gegen Schwarzarbeit durchzusetzen. Anfang 2008 war das Bundesgesetz eingeführt worden. Mit einer millionenschweren Kampagne machte der Bund daraufhin auf die Thematik aufmerksam. Gleichzeitig wurde ein vereinfachtes Abrechnungsverfahren eingeführt. Neu konnten Arbeitgeber von Putzhilfen diese mit einem einzigen Formular bei den Sozialversicherungen anmelden.
Jonglage mit falschen Zahlen
Gemäss Seco haben sich im Jahr 2008 12 615 Personen für das Verfahren angemeldet. Im Jahr 2009 waren es noch 4578 Personen. Und dennoch: Geht es nach Adrian Gsell, hat die Politik wenig gebracht. Der Bund jongliere mit falschen Zahlen, sagt er. «Man zeigt uns die Anmeldungen für das vereinfachte Abrechnungsverfahren und spricht von einem Erfolg. Dabei wird unterschlagen, wie viele der angemeldeten Personen ihre Putzhilfe vorher schon legal beschäftigt und nur das Verfahren gewechselt haben.» Und weil das System nicht funktioniere, habe man einen Normalarbeitsvertrag mit Mindestlohn eingeführt.
Für Rolf Gerspacher vom Seco stellt der Anreiz des vereinfachten Abrechnungsverfahrens in Kombination mit Sensibilisierung und Information der Arbeitgeber eine sinnvolle Massnahme im Kampf gegen die Schwarzarbeit dar. «Das Bundesgesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit wird in den kommenden Monaten evaluiert», sagt er. Dann würden die bestehenden Ansätze und Massnahmen und die erzielten Ergebnisse gründlich überprüft. «Ein Steuerabzug der Löhne von angestellten Putzhilfen ist aber kaum ein geeignetes Instrument», so Gerspacher weiter. «Es ist nicht nachvollziehbar, wieso gewisse Lebenssituationen in privaten Haushalten steuerlich privilegiert werden sollten.»
Engagement hat Grenzen
Sowieso glaube er nicht, dass die steuerliche Abzugsfähigkeit einen wesentlichen Unterschied bewirken würde. «Dass das durch die Steuerabzugsfähigkeit der Putzhilfenlöhne erreichte Sparpotenzial tatsächlich einen entscheidenden Grund für die Anmeldung darstellt, müsste erst noch nachgewiesen werden.»
Worte, die Adrian Gsell gut kennt. In seinem Einsatz gegen Schwarzarbeit hat er sich vor Kurzem ein weiteres Mal an verschiedene Parteivertreter gewandt. Ein weiteres und letztes Mal, wie er betont. Er wolle die Mitarbeiter aus seiner Branche zwar weiterhin unterstützen, sagt Gsell. «Doch auch mein Engagement hat Grenzen. Ich bin in erster Linie Unternehmer, und darauf sollte ich mich auch konzentrieren.»
Autor: STEFAN KRÄHENBÜHL
zuercher oberlaender 07.06.2011
